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   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 8 SO 48/15   

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https://dejure.org/2016,101134
LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 8 SO 48/15 (https://dejure.org/2016,101134)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.07.2016 - L 8 SO 48/15 (https://dejure.org/2016,101134)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. Juli 2016 - L 8 SO 48/15 (https://dejure.org/2016,101134)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 76/05 B

    Einschränkung des Rechts über die Berufung durch Beschluss ohne mündliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 8 SO 48/15
    An dieser Auffassung hält der Senat auch in Kenntnis der Beschlüsse des Bundessozialgerichts (BSG) vom 8. November 2005 - B 1 KR 76/05 B - und vom 9. Dezember 2008 B 8 SO 13/08 B fest.
  • BVerwG, 14.03.2002 - 1 C 15.01

    Vereinfachtes Berufungsverfahren; Entscheidung ohne mündliche Verhandlung;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 8 SO 48/15
    Nur ergänzend weist der erkennende Senat darauf hin, dass die im Beschluss des BSG vom 8. November 2005 erwähnte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. März 2002 1 C 15/01 - einen vollkommen anders gelagerten Fall betraf: Dort war eine für den Kläger positive erstinstanzliche Entscheidung durch Beschluss aufgehoben und vom Oberverwaltungsgericht zu Lasten des Klägers entschieden worden.
  • BSG, 10.11.2011 - B 8 SO 12/11 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 8 SO 48/15
    Insoweit ist es unerheblich, dass der Kläger nicht rechtskundig vertreten ist (vgl. BSG, Beschluss vom 10. November 2011 - B 8 SO 12/11 B -).
  • BSG, 09.12.2008 - B 8 SO 13/08 B

    Überprüfung der Ermessensentscheidung des Berufungsgerichts zur Zurückweisung der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 8 SO 48/15
    An dieser Auffassung hält der Senat auch in Kenntnis der Beschlüsse des Bundessozialgerichts (BSG) vom 8. November 2005 - B 1 KR 76/05 B - und vom 9. Dezember 2008 B 8 SO 13/08 B fest.
  • BSG, 31.03.2005 - B 11a/11 AL 229/04 B

    Fristwahrende Einlegung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 8 SO 48/15
    Eine derartige Interpretation stünde im Widerspruch zu der gefestigten Rechtsprechung anderer BSG-Senate, die in vergleichbaren Fällen keinen absoluten Revisionsgrund gesehen haben (beispielsweise Beschluss vom 31. März 2005 B 11a/11 AL 229/04 B ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.04.2006 - L 8 SO 8/06
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 8 SO 48/15
    Die Vorschrift des § 153 Abs. 4 Satz 1 SGG erfasst Gerichtsbescheide, deren Streitgegenstände zulassungsfrei im Sinne des § 144 Abs. 1 SGG sind (so bereits Senatsbeschluss vom 10. April 2006 - L 8 SO 8/06).
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